Rechtsprechung
| BGH, 11.12.1956 - 5 StR 382/56 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1958, 918
Wird zitiert von ... (10)
- BGH, 10.07.1963 - VIII ZR 204/61
Verteilung der richterlichen Geschäfte nach dem zeitlichen Eingang der Sachen bei …
Sie kann bei keinem wie auch immer gearteten Geschäftsverteilungssystem ganz ausgeschlossen werden (BGHSt 7, 24; 15, 116; BGH, NJW 1958, 918). - BVerfG, 19.03.1959 - 1 BvR 295/58
Anklage beim Landgericht
Insbesondere ist der Bundesgerichtshof in ständiger Praxis von ihrer Gültigkeit ausgegangen und hat sie auch ausdrücklich bejaht (BGHSt 9, 367; BGH NJW 1958, 918): Die heutigen Lebensverhältnisse und die darauf abgestellten weiten Strafrahmen ließen eine starre Zuständigkeitsregelung nicht mehr zu; diese würde vielmehr schwere Nachteile für die Rechtspflege mit sich bringen. - BGH, 05.02.1963 - 1 StR 265/62
Berücksichtigung der Stellung des Angeklagten im öffentlichen Leben bei der Frage …
Die Zuständigkeitsregelung der §§ 74 Abs. 1 Satz 2, 24 Abs. 1 Nr. 2 GVG ist aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht zu beanstanden (BVerfGE 9, 223; BGHSt 9, 367; BGH NJW 1958, 918).
- BGH, 28.11.1958 - 1 StR 449/58
Rechtsmittel
Dieser Rechtsansicht ist der Bundesgerichtshof nicht gefolgt (BGHSt 9, 367 und NJW 1958, 918 Nr. 14). - BGH, 29.10.1959 - 2 StR 393/59 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 05.03.1957 - 5 StR 40/57
Rechtsmittel
Hierin ist wenigstens dann kein Verfahrensverstoß zu sehen, wenn von keiner Seite die Verlesung ausdrücklich beantragt worden ist (vgl hierzu BGH Urteil vom 10.11.1955 - 3 StR 101/55 -, Urteil vom 11.12.1956 - 5 StR 382/56 -). - BGH, 05.08.1958 - 5 StR 232/58
Rechtsmittel
Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes erkennt das Recht der Staatsanwaltschaft, nach den §§ 24 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 74 Abs. 1 Satz 2 GVG zwischen der großen Strafkammer und dem Schöffengericht zu wählen, als verfassungsmäßig an (BGHSt 9, 367; BGH NJW 1958, 918). - BGH, 14.01.1959 - 2 StR 518/58
Rüge der nicht vorschriftsmäßigen Besetzung einer Strafkammer - Zulassung eines …
Diese Ansicht ist jedoch, wie der Bundesgerichtshof wiederholt entschieden hat, unrichtig (BGHSt 9, 367; BGH NJW 1958, 918 [BGH 11.12.1956 - 5 StR 382/56]). - BGH, 20.09.1957 - 2 StR 52/57
Rechtsmittel
Die von der Revision geäusserten Bedenken gegen die Verfassungsmässigkeit der in §§ 24 Abs. 1 Nr. 2, 74 Abs. 1 GVG getroffenen Zuständigkeitsregelung sind, wie der Bundesgerichtshof bereits wiederholt entschieden hat, unbegründet (BGHSt 9, 367; BGH 5 StR 382/56 vom 11. Dezember 1956). - BGH, 16.04.1957 - 5 StR 431/56
Rechtsmittel
Dem hat sich der Senat in seinem Urteil 5 StR 382/56 vom 11. Dezember 1956 mit ausführlicher Begründung angeschlossen.